Ca. 80 TeilnehmerInnen folgten in Nürnberg am 17.6.2020 dem Aufruf „Kämpft mit für die Abschaffung der Fallpauschalen“. Die „Initiative Gesundheit statt Profit“ hatte gemeinsam mit der „Initiative solidarischer ArbeiterInnen“ die Protestkundgebung organisiert, um auf die Situation der Beschäftigen und Patientinnen Gesundheitswesen hinzuweisen. Ursprünglich sollte die Aktion vor dem Klinikum Nord Nürnberg stattfinden wurde dann jedoch vom Ordnungsamt in den Archivpark am Friedrich-Ebert-Platz verlegt.
Bundesweit fanden an diesem Tag in 8 Städten Aktionen der GesundheitsarbeiterInnen und ihren UnterstützerInnen statt. Anlaß war die Empörung über die GesundheitsministerInnen und -senatorInnen der Länder, deren jährliche Konferenz an diesem Tag hätte stattfinden sollen und die ausgerechnet mit Verweis auf die Corona-Krise auf unbestimmte Zeit verschoben worden war.
In mehreren Reden prangerten Beschäftigte an Nürnberger Kliniken die ständig steigende Arbeitshetze durch steigende Patientenzahlen an. Für die Patienten werde der Personalmangel zunehmend bedrohlicher. Eine seit langem geforderte ausreichende Personalbemessung werde von den Klinikleitungen nicht umgesetzt. So sind Patienten und Personal gleichermaßen Leidtragenden der Ökonomisierung der Krankenhäuser in den letzten Jahrzenten. Mit den Fallpauschalen wurde ein Instrument geschaffen, das Fehlanreize im Gesundheitswesen setzt und die Kliniken mit ihren Leistungen zur „Erlösorientierung“ zwingt. Es ist nicht vorgesehen für einen Krisenfall leere Betten vorzuhalten. Dies würde die Erlöse der Kliniken mindern. Deren Verluste werden jetzt wegen der Coronakrise durch einen milliardenschweren Rettungsschirm ausgeglichen. Doch schon lange vor der Pandemie war klar, dass Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen zur Daseinvorsorge gehören und kostendeckend finanziert werden müssen.
Die Daseinvorsorge heißt: Ausreichendes Personal für Krankenhaus- und Pflegeversorgung. Die Sicherstellung der pflegerischen und medizinischen Ausbildung. Die Sicherstellung der Notfallversorgung. Die Sicherstellung der Gefahrenabwehr bei Großschadensereignissen. Und die Schaffung ausreichender Kapazitäten für den Schutz vor und die Eindämmung von Pandemien.
Die Einrichtungen der Daseinsvorsorge dürfen kein Tummelpatz für Gewinninteressen sein und die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen könnten eine Rekommunalisierung nach dem tatsächlichen Bedarf anstreben.
In Sprechchören skandierten Pflegekräfte: „Weg mit den Fallpauschalen“ und „Profite pflegen keine Menschen“. Dass Profite auch keine Menschen retten, machte ein Beschäftigter bei einem Rettungsdienst in seiner Rede deutlich. Die Probleme sind dieselben: Auch bei den Rettungsdiensten wird der Profitdruck von oben nach unten durchgereicht.
Mit kräftigem Applaus solidarisierten sich die TeilnehmerInnen der Kundgebung auch mit den KollegInnen in der Altenpflege. Zeitgleich fanden nämlich Aktionen der Gewerkschaft ver.di an Altenheimen statt, um gegen schlechte Arbeitsbedingungen, miese Bezahlung und Überlastung der AltenpflegerInnen zu protestieren.
